Schwächen und Fehler

Contents

DDR-Sozialismus als Alternative zum Kapitalismus?

Wir dürfen unsere Fehler nicht verheimlichen,
weil der Feind das ausnutzen könnte.
Wer das fürchtet, ist kein Revolutionär.
(Wladimir Iljitsch Lenin)

Klug ist nicht, wer keine Fehler macht.
Klug ist der, der es versteht, sie zu korrigieren.
(Wladimir Iljitsch Lenin)

Die deutsche Linke sieht sich bestätigt: Der neoliberale Turbo-Kapitalismus ist gescheitert! Machen wir’s besser!

Geburts-Fehler der DDR und des Sozialismus-Experiments

Geldsozialismus, Sozialismus und die Weltwirtschaftskrise – Der Anfang vom Ende

(1) Sozialistische Revolution in der DDR von außen und oben, nicht von innen.

Die Revolution 2017 in Rußland entstand nicht aufgrund der Zuspitzung der Widersprüche zwischen dem schwachen Proletariat und der Bourgeoisie dort, sondern, weil Rußland das „schwächste Glied“ im Kapitalismus war, weil Lenin genügend Finanzmittel für die Organisation der Revolution bekam und weil der Zar gestürzt werden sollte …

Revolution in der DDR von außen und oben.

Die Bevölkerung war noch nazistisch orientiert.
Sowjetische Besatzung
Nutzung der Chance zur Evolution von oben

„Volksmacht“ in der Welt zu verbreiten, als Siege gegen den einen oder anderen Diktator zu erringen. Unsere nächste große Mission sollte natürlich darin bestehen, der Welt zu erklären, was für ein mächtiges Instrument gewaltfreier Kampf ist, wenn es darum geht, Freiheit, Demokratie und Menschenrechte zu erreichen.

Popovic ist einer der Führer des CANVAS (Zentrum für gewaltfreie Aktionen und Strategien), der serbischen Organisation, die hinter der Bewegung stand, die Slobodan Miloševi gestürzt hat, und hat diese Lektionen genutzt, um anderen Bewegungen auf der ganzen Welt zu helfen.

CANVAS

(2) Souveränität im Geld-System

Versuch von Adolf Hitler für Deutschland nötig
Bestrebung Putin-Rußlands: Finanzielle Unabhängigkeit, Goldreserven
Kapitalismus hat durch wirtschaftlich nicht gedecktes Kredit- und Schuldgeld bessere Möglichkeiten zur Wirtschaftsfinanzierung (siehe unterschiedliche Verschuldungsgrade pro Kopf 1990 zwischen DDR und BRD), inklusive Marshallplan

(3) Leugnung der Psychologie

(4) Materialismus brachte materialistische Orientierung

Das war auch eine Falle durch die dadurch entstehende Konkurrenz zum Westen. Sozialismus zeichnet sich eigentlich schon durch andere Werte (soziale) als materielle, Lebensstandard, materielle Güter, materieller Reichtum usw.

Durch die fehlende Spiritualität und (spirituelle) Psychologie (als Idealismus abgelehnt) konnte dieser Zugang nicht hergestellt werden.

Der Herbst 2020 – Game Changer?

(5) Höheres Bewußtsein der Menschen wäre nötig für einen Sozialismus

(6) Hohe Subventionierung (zweite Lohntüte)

Die DDR bezuschußte bestimmte Waren und Dienstleistungen kräftig und vergünstigte damit die Preise für grundlegende Güter wie Brot, Brötchen, Eier, S-Bahn, Straßenbahn, Reichsbahn, Grundnahrungsmittel, Wasser, Strom und machte sie damit für jeden erschwinglich und dafür verteuerte sie Luxusprodukte. Eigentlich eine gute Strategie, wenn sie nicht soweit ausgeartet wäre, das z.B. Bauern ihre Schweine mit Brot gefüttert haben.
Die Subventionierung vieler Güter trug mit zum finanziellen Zusammenbruch der DDR bei.

Unüberbrückbare Nachteile des Sozialismus gegenüber dem Kapitalismus in der Konkurrenz bzw. im Krieg der Systeme

(1) Keine Vereinbarung des privaten Finanz-Systems mit dem gesellschaftlichen Finanzsystem

Das Schuld-Geldsystem des Kapitalismus mit Zinseszinsen macht es möglich, Geld in Entwicklung und Ökonomie zu pumpen. Damit entsteht Abhängigkeit und Erhöhung der Preise (um den Kredit und die Zinsen). Die DDR-Führung achtete strikt darauf, entweder ohne Kredite aus dem Kapitalismus auszukommen oder aufgenommene Kredite (siehe Kredite durch Vermittlung von Josef Strauß) jederzeit durch entsprechende Reserven zurückzahlen zu können. Beispielsweise nahm das sozialistische Ungarn Kredite beim Internationalen Währungsfonds auf und machte sich mit den dabei gestellten Bediungungen nicht nur abhängig, sonder mußte Störungen der sozialistischen Entwicklung in Kauf nehmen. Die menschenverachtenden Forderungen des IWF (Internationales Währungsfonds) bei Kreditvergabe mit Zinsen sind seit Jahrzehnten bekannt.
Beispiel Ungarische Volksrepublik: Seit den 1960er Jahren erlaubte die sozialistische Führung Ungarns eine gewisse „Liberalisierungen“ im politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Bereich (unter dem Begriff „Gulaschkommunismus“ bekannt).
Ungarn erkennt (erst) 2013 die fatale Abhängigkeit des Landes vom IWF durch einen Notkredit von 20 Milliarden USD während der Finanzkrise 2008. Der IWF verband mit dem Kredit unverhältnismäßige Sparauflagen und mischte sich in die Haushaltspolitik des Landes ein. Mit einer „unorthodoxen“ Wirtschaftspolitik gelang es der neue Regierung unter Viktor Orban, das Haushaltsdefizit unter 3 Prozent zu drücken und die Staatsverschuldung zu senken. Das Land nahm Kredite im internationalen Finanzmarkt unter schlechteren Zinsbedingungen auf und zahlte dem IWF die Restsumme aus. „Orban plädierte immer wieder mit Nachdruck für „Unabhängigkeit“ vom IWF und anderen westlichen Kreditgebern.“ „Ungarn will den IWF aus dem Land werfen.“
Ukraine ist ein Beispiel aus aktuellen Tagen: Ukraine muß Handel mit Agrarland frei geben, um Staatspleite durch IWF-Kredite zu verhindern)
Der IWF geht so vor, daß er den entsprechenden Ländern gute Ratschläge gibt, wie man die Wirtschaft kapitalfreundlich steuern soll, und erklärt damit – und durch die Kredite, die er den entsprechenden Ländern gewährt – diese Staaten für kreditwürdig. Das grüne Licht, das der IWF gibt, dient den privaten Geldinstituten als Garantie, daß dieser Staat als Schuldner verläßlich ist und sie kaufen seine Anleihen. Damit hat dieser Staat Kredit und seine Währung ist dadurch konvertibel, weil er über einen Devisenschatz verfügt, um jederzeit seine eigenen, auf das national beschränkte Territorium gültigen Zettel gegen richtiges Geld, Weltgeld einzutauschen. (http://nestormachno.blogsport.de/2020/01/20/die-eu-und-ihr-hinterhof-teil-iii/)

(2) Kapitalismus braucht Kriege und zieht Sozialismus mit in diesen Strudel

Weltwirtschafts-Krise führte zum Zweiten Weltkrieg

Aus der Depression der 20er und 30er-Jahre des 20. Jahrhunderts sind unheilvolle politische Ereignisse hervorgegangen.

(3) Keine Vereinbarung von Marktwirtschaft und Schuldgeld mit gesellschaftlichem Eigentum
Das „ungarische Modell“ eines marktwirtschaftliche oder liberalisierten Sozialismus. Sie wollten nicht das ganze Sozialismus-System ändern, sondern (nur) die zentrale Planwirtschaft verbessern.
Sie wurden dafür im sozialistischen Lager kritisiert, weil sie die sozialistischen Ressourcen verschwendeten, wenn die Rolle des Marktes, des Wettbewerbs und der Motivation nicht beachtet werden würde.
Die Ungarn wandten sich seit 1968 vorsichtig von der Planwirtschaft ab und führten Teilreformen durch (z.B. durften Genossenschaftsbauern auch privat als Bauern wirtschaften, Produktionsarbeiter durften in der Freizeit arbeiten und verdienen. Die VR Ungarn integrierte so teilweise Marktwirtschaft in ihre Volkswirtschaft. Ungarn begann auch als erste „Joint Ventures“ mit westlichen Firmen zu etablieren.
Trotz Drohungen und Kritik aus der Sowjetunion schloß sich die VR Ungarn Anfang der 1980er Jahre der Weltbank und dem Internationalen Währungsfonds an.
„General Motors, General Elektric, Pespi Cola, Philips- sie alle kamen und fanden gute Arbeitskräfte vor und eine politisch gewollte Planungssicherheit. Das waren auf der einen Seite erste Boten der Liberalisierung, auf der anderen Seite wuchsen die Staatsschulden an. 20 Milliarden Dollar an Auslandsschulden schlugen bei der politischen Wende zu Buche. Innerhalb des Comecon lag Ungarn mit 2000 US-Dollar Auslandsschulden pro Kopf weit vorn. Hinter dem Schuldenberg standen Mammutprojekte in der Stahl- und Chemieindustrie, die aber nicht den erhofften Erfolg brachten. Das heißt: die Volksrepublik Ungarn lebte über ihre Verhältnisse, finanzierte einen relativ hohen Lebensstandard und politische Stabilität mit ausländischen Krediten.“

Und nach dem Ende des Sozialismus in Ungarn kam das Land schnell wieder in den Schoß des Kapitalismus: „Großes ausländisches Engagement, ein offener Arbeitsmarkt, gute Facharbeiter, Aktienhandel und EU-konforme Gesetze wurden zum Aushängeschild der ungarischen Wirtschaft. Rasche Demokratisierung und Privatisierung katapultierten das Land so an die Spitze der östlichen EU-Beitrittskandidaten.“

Interessant ist jedoch die Aussage über das Leben und Überleben von privaten Unternehmen des Klein- und Mittelstandes:

„Die ungarischen Unternehmen haben in den letzten zwölf Jahren alles überlebt. Das ist schon ein gutes Zeichen. Und einige haben schon Kommunismus überlebt in den 80er Jahren. Sie haben die Privatisierung überlebt, die Tansformationskrise überlebt. Sie haben auch den Einzug der multinationalen Firmen überlebt. Ich meine sie werden auch diesen Wettbewerb überleben. Natürlich sie klagen immer. Aber durch diese Überlebensfähigkeit sind diese klein- und mittelständischen Unternehmen sehr flexibel.“

(Frühstart in die Marktwirtschaft. Ungarn als neoliberales Musterland)

Die Privatisierung in der Tschechoslowakei, Teil I: „Große“ und „kleine“ Privatisierung“
Es werde Markt! Die Finanzpolitik von Václav Klaus

(4) Keine Integration in die Weltwirtschaft möglich

Im Sozialismus ist alles Staatseigentum, die Betriebe der sozialistischen Staaten müssen sich nicht auf dem Weltmarkt bewähren. Daher haben sie auch keinen in Weltgeld bezifferbaren Wert.

Der Staat bürgt mit seinem Gesamtvermögen und seiner Wirtschaftskraft.

http://nestormachno.blogsport.de/2020/01/20/die-eu-und-ihr-hinterhof-teil-iii/

(5) Keine Integration in die Weltgemeinschaft aller Staaten

Aufgrund der Hallsteindoktrin kämpfte die BRD bis zum Ende der DDR erfolgreich für die Einhaltung der Alleinvertretung aller Deutschen (auch der DDR-Bürger) durch die BRD durch die völkerrechtliche Nichtanerkennung der DDR als eigenständiger Staat (oft genug abgewertet und lächerlich gemacht als Zone, Ost-Zone, Ost-Deutschland, oder sogenannte „DDR“) sowie die Bezeichnung „inner-deutsche Grenze“, die eindeutig eine strikte und massiv geschützte Grenze zwischen zwei Staatsgebilde (BRD und DDR) war.

Allerdings ist es in den internationalen Beziehung zwischen Staaten so: „Je mehr Staaten einem Anruf zur Nichtanerkennung Folge leisten, desto wirksamer sind die Effekte. Ein betroffenes Gebilde wurde häufig von Anfang an isoliert (die Staaten unterhalten keine diplomatischen, vertraglichen oder wirtschaftlichen Beziehungen zu ihm), was seine Entwicklung und folglich auch sein Bestehen behindert.“ .(Sava Jankovic, S. 12)

Ohne die Akzeptanz der Internationalen Gemeinschaft ist eine dauerhafte Existenz eines Staaten nicht möglich. Deshalb kämpfte die DDR auf allen Gebieten um die Anerkennung durch andere Staaten. Dieser Kampf wurde seitens der DDR vor allem im Bereich der Wirtschaft (Leipziger Messen als zentraler West-Ost-Handelsplatz), des Sports (Olympiaden, Weltmeisterschaften, Friedensfahrt) und der Unterstützung der nationalen Befreiungskampfes ehemaliger Kolonien geführt.

Das Bestehen des DDR-Staate war schwierig bzw. erschwert, weil er am internationalen Leben nicht wie andere Staaten teilnehmen dürfte.

Dies gelang der DDR, gemeinsam mit den anderen sozialistischen Staaten, seit den 1970er Jahren immer mehr

UNO-Beitritt
KSZE
NATO-Akzeptanz
Vereinbarungen zwischen BRD und DDR (u.a. Grundlagenvertrag 1972, Staatsbesuche)

Das NOK der DDR erreichte aufgrund der weltweiten Sporterfolge erst 1965 die volle Anerkennung und das Recht auf eine eigene Olympiamannschaft. Bis dahin mußten die DDR-Sportler gemeinsam mit den westdeutschen bei internationalen Wettkämpfen auftreten und dürften nicht für ihr Land „DDR“ aktiv werden. Die Bundesrepublik gab nach 1965 endlich die Blockade des deutsch-deutschen Sportverkehrs auf. 1968 erhielt dann das NOK der DDR auch das Recht auf das Führen der eigenen Flagge zugesprochen. Bei den Olympischen Spielen 1968 in Grenoble und Mexiko-Stadt traten getrennte deutsche Mannschaften an

Die BRD führte konsequent bis Ende der 1960er Jahre ihre Strategie gegen die DDR weiter:

eine „Alleinvertretungspolitik im Sport“,
eine Diskriminierung des DDR-Sports, wo immer möglich,
Abbruch der Sportbeziehungen mit der DDR,
Handlungen „nicht im Geiste der olympischen Idee“ (Hass auf die sportlichen Gegner aus der DDR)
Abwerbung von DDR-Sportlern durch die BRD.

Erst mit der Olympiade in München 1972 mußte die BRD die Flagge und Hymne der DDR für die DDR-Sportler akzeptieren.

https://www.wikiwand.com/de/Sport_in_der_DDR

(6) Politisch und militärisch motiviertes Embargo der sozialistischen Staaten

Cocom-Liste

Bewußtheit und Einheit der deutschen Arbeiterklasse nicht gegeben

Vier wichtige Lehren, die (u.a. auch aus dem sozialistischen Kuba) gezogen werden können:

(1) Die Sicherung der führenden Rolle der kommunistischen Partei (im Kampf gegen Sozialdemokratie)

siehe KP in Kuba, China, Vietnam
Vereinigung von Sozialisten (Sozialdemokraten) mit Kommunisten zu linker Partei
Schwierigkeit mit der Vereinigung von KPD und SPD 1946 in der SBZ/DDR

(2) Die Sicherung der Reinheit der kommunistischen Idee (Theorie) und Ideale, bei sachlich notwendiger Weiterentwicklung (im Kampf gegen Revisionismus)

Opportunismus und Revisionismus drangen in die an der Macht befindlichen kommunistischen Parteien ein: nach Stalins Tod 1953 beginnend, XX. Parteitag 1956 unter Chruschtschow untermauernd, mit Gorbatschow 1989/90 beendend.
Opportunismus und Revisionismus (Sozialdemokratisierung) erfolgen mit Akzeptanz der Spielregeln der „bürgerlichen parlamentarischen Demokratie“ und Integration der Kommunistischen Partei in das kapitalistische Parteiensystem (mit Wahlzirkus und Parlamentarismus, Regierungs-Opposition): nationale eigene „Wege zum Sozialismus“, Anerkennung der kapitalistischen Marktwirtschaft, „demokratische Transformation“ des kapitalistischen Staatsmodells
Reformierung und Umbenennung der Kommunistischen Parteien in sozialdemokratische Linksparteien (u.a. Italienische KP 1991 in Partito Democratico della Sinistra (PdS)
Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) wurde im Dezember 1989 Sozialistische Einheitspartei Deutschlands – Partei des Demokratischen Sozialismus (SED-PDS), dann am 4. Februar 1990 Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS) und im Juli 2005 in Die Linkspartei.PDS (Kurzbezeichnung Die Linke.PDS), am 16. Juni 2007 ging sie durch Fusion mit der WASG in der Partei „Die Linke“ auf. Diese Namensänderungen der Partei waren immer mit klaren personellen Änderungen und inhaltlichen Einschnitten verbunden.
Integration der Partei „Die Linke“ in der BRD als mitveranwortlicher Bestandteil der Parteiendiktatur („parlamentarischen Demokratie“)

(3) Die Sicherung einer ständigen offenen und ehrlichen Kommunikation mit dem Volk:

über alle Probleme und deren Ursachen mit Wahrheit sprechen (auch mit Kritik und Selbstkritik),
über (vom anderen oder bestimmten Entwicklungen) aufgezwungene Einschränkungen und soziale Härten sprechen
über drohende Gefahren und wie ihnen zu begegnen ist sprechen (im Kampf gegen innere und äußere Feinde)

(4) Der Kapitalismus (Imperialismus) kann nicht friedlich oder friedliebend sein, er braucht Krieg.

Deshalb Wettrüsten vom West ausgehend und den sozialistischen Ländern aufgezwungen.
Deshalb die weiteren großen Kriege nach dem zweiten Weltkrieg durch die neue Weltmacht USA.
Deshalb war westliche Entspannungspolitik in den 1970er/1980er Jahren eine Täuschung zur Vernichtung der sozialistischen Länder (Eurokommunismus)

US-Militäreinsätze nach dem Zweiten Weltkrieg

USA-Kriege seit 1945

zu (1) Lehre aus der Trennung zwischen KPD und SPD konnte nicht konsequent gezogen werden.

Dir Sozialdemokraten haben in deutscher Geschichte immer wieder das Volk verraten

1918 erzwungene Kaiser-Abdankung, Räterepublik
1939 Nazis
Heute wieder: SPD-Führung solidarisiert mit Antifa

„Aber dass sich nun die gesamte Führung der deutschen Regierungspartei SPD, die seit 2013 etwa 85 % der Bundespolitik bestimmt, mit gewaltbereiten Linksextremisten solidarisiert, führt hoffentlich zu der längst überfälligen Diskussion in der CSU, warum man seit Jahren mit gefährlichen Sympathisanten von Linksextremisten koaliert.“ (Thomas Jahn)

“Die Antifa”, die es angeblich nicht gibt, wird vom BMFSFJ gefördert

ScienceFiles (https://sciencefiles.org/2020/06/02/die-antifa-die-es-angeblich-nicht-gibt-wird-vom-bmfsfj-gefordert/)
“Die Antifa”, die es angeblich nicht gibt, wird vom BMFSFJ gefördert
Seit Tagen liegen uns die Medien damit in den Ohren, dass es “die Antifa” nicht gebe. Dieselben Leute, die kein Problem damit haben, die rechte Szene über einen Kamm zu scheren und gene…

Systemübergreifende Krise europäischer Industriegesellschaften (letztes Drittel des 20. Jahrhunderts)

„…Blick schnell auf die im letzten Drittel des 20. Jahrhunderts eingetretenen ökonomischen und sozialen Veränderungen und ihre Folgen. Dem vorliegenden Aufsatz liegt die These zugrunde, dass es sich dabei um eine systemübergreifende Krise europäischer Industriegesellschaften handelte. Anscheinend begann in den 1970er-Jahren eine wirtschaftliche Strukturanpassungskrise, die in eine Krise des Sozialstaates mündete. Zugleich war sie im Ostblock wesentlicher Teil der finalen Systemkrise. Im Westen besaß die Krise Durchgangscharakter – allerdings mit bis heute reichenden Folgen.1 Diese zweifache Doppelstruktur ergab sich daraus, dass die europäischen Industriestaaten in West und Ost nach dem Golden Age die Auswirkungen des durch die dritte industrielle Revolution bedingten wirtschaftlichen Strukturwandels und der neuen demographischen Transition auf unterschiedlichen Wegen, aber zeitlich parallel zu bewältigen suchten.“

Ein sektorübergreifender Wandel der Produktionsstrukturen in der BRD, der vom verschärften weltwirtschaftlichen Wettbewerb angetrieben wurde

Diese Tendenzen wurden mit Verzögerung und gewissen Eigenheiten auch in der DDR wirksam, so dass eine Untersuchung, die für 1989 vergleichbare Werte für die Bundesrepublik und die DDR bestimmte, zu dem Ergebnis kam, dass zum einen die Struktur der DDR-Wirtschaft derjenigen der Bundesrepublik im Jahr 1981 glich. Zum anderen war der ostdeutsche Dienstleistungsbereich größer, als oft unterstellt wird, denn nach diesen Angaben arbeiteten dort mehr als die Hälfte der Beschäftigten.24

Die Konsequenz aus diesen Befunden muss sein, das Konzept des sektoralen Strukturwandels in Frage zu stellen und zu historisieren. Damit wird das Augenmerk auch auf den intrasektoralen Strukturwandel gelenkt. Es ist bemerkenswert, dass die Politik zwar im Zusammenhang mit der Arbeitslosigkeit den intraindustriellen Strukturwandel zur Kenntnis nahm,25 kaum aber den Gewichtsverlust des industriellen Sektors innerhalb der gesamtwirtschaftlichen Bilanz. Vermutlich – so eine mögliche These – war es gerade die sektorübergreifende Form der Umgestaltung der Produktionsstrukturen, die eine größere Aufmerksamkeit für die schwindende Bedeutung der „reinen“ Industriewirtschaft verhinderte.

Unbefriedigendes Wissen über die Funktionsweise des ökonomischen Systems, das auch auf Erklärungsdefiziten der Wirtschaftstheorie basierte, führte zu Ratlosigkeit und Aktionismus.37 Das Dilemma der sozialliberalen Regierung bestand darin, dass der von ihr akzeptierte intraindustrielle Strukturwandel ständig soziale Kosten produzierte, während sich die Gestaltung dieses Wandels weitgehend ihrem Einfluss entzog. Ihr Krisenmanagement erreichte seine Grenzen, wenn die sozialen Kosten die Möglichkeiten des Sozialstaates und die Bereitschaft der Gewerkschaften zu Zugeständnissen überschritten. Mit diesem Problem hatte auch die 1982 folgende konservativ-liberale Regierung zu kämpfen, die darüber hinaus die Staatseingriffe zurückschrauben, die Soziale Marktwirtschaft und das Unternehmertum stärken wollte.38 Im Verlauf der 1980er-Jahre konnte sie gewisse Erfolge erzielen, wobei die Wende in der Wirtschaftspolitik schrittweise aber bereits unter der sozialliberalen Koalition stattgefunden hatte.39 Eine neue Wachstumsdynamik konnten weder keynesianische noch neoklassisch-monetaristische Konzepte schaffen.40

In der DDR dagegen meinte die SED-Spitze zunächst, dass sie die Preisexplosion für Rohstoffe nicht betreffe. Schließlich bekam sie den Großteil der Rohstoffe aus der Sowjetunion zu Preisen, die nur verzögert das Weltmarktniveau widerspiegelten. Jedoch wurde auf Verlangen der Sowjetunion ab 1975 der Preisbildungsmechanismus im RGW geändert, so dass sich die gestiegenen Weltmarktpreise jetzt auch dort schneller bemerkbar machten. Damit hatte die DDR höhere, wenngleich immer noch unter dem Weltmarktniveau liegende Rohstoffpreise zu zahlen.41 Ebenso betrachtete die DDR-Führung die Währungsturbulenzen und den Fall des Systems von Bretton Woods zunächst als ein Phänomen des kapitalistischen Systems, mit dem man selbst nichts zu tun habe. Angesichts der im Laufe der 1970er-Jahre ansteigenden Westverschuldung der DDR spielte aber die höhere Volatilität der Kapitalmärkte auch für sie eine Rolle, was ihre Kosten erhöht haben dürfte. Zudem wurde die DDR-Volkswirtschaft durch den Wechsel hin zu einer verstärkten Konsum- und Sozialpolitik, wofür die Technologieoffensive der späten 1960er-Jahre gestoppt wurde, insbesondere in den Jahren zwischen 1971 und 1976 mit hohen zusätzlichen Kosten belastet.42 Wie auch in anderen Ostblockländern sollten mit diesen sozialen Vorleistungen bessere Arbeitsmotivation und höhere Arbeitsproduktivität erzielt werden.8

Damit ging die Wirtschaftspolitik in der DDR seit Anfang der 1970er-Jahre aber tendenziell zu Lasten der volkswirtschaftlichen Substanz. Schon auf die Wachstumskrise Ende der 1960er-Jahre hatte die SED-Spitze mit dem Abbruch der Wirtschaftsreform reagiert und den planwirtschaftlichen Lenkungsmechanismus „klassischer“ Provenienz wieder etabliert. Damit sollte gegen in der Reform entstandene Unsicherheiten vorgegangen und mit den alten Institutionen wieder Regelvertrauen geschaffen werden. Dies vergrößerte aber weiter die bekannten Ineffizienzen. Strukturwandel und Innovation wurden nur noch als abgeleitete Ziele betrachtet. Spätere gezielte Versuche, die Mikroelektronik zu entwickeln, konnten unter den gegebenen Rahmenbedingungen nur unbefriedigende Ergebnisse erzielen. Damit ging der Verlust der utopisch-visionären Aspekte des Sozialismus-Projektes einher. Dies wiederum führte neben dem fortschreitenden Substanzverlust und den sich verschlechternden weltwirtschaftlichen Rahmenbedingungen dazu, dass die Wirtschaftspolitik in der DDR ähnlich wie in der Bundesrepublik als Krisenmanagement und mit Aktionismus betrieben wurde. Auch dadurch wurde bei den Funktionseliten und der Bevölkerung wenigstens ab Ende der 1970er-Jahre das Regelvertrauen brüchig oder ging ganz verloren.43

Alles in allem zeigten sich in den beiden Blöcken analoge Erscheinungen nachlassenden Wachstums, die systemübergreifende Ursachen hatten, wenngleich sie in ihren Wirkungszusammenhängen systemspezifisch geprägt waren. Die Konsequenzen dieser Entwicklungen für den Arbeitsmarkt wiesen in beiden Systemen ebenso Gemeinsamkeiten und Unterschiede auf.

Während in Westeuropa einer seit 1974/75 sichtbar werdenden Beschäftigungskrise durchaus noch keine Krise des Sozialstaates folgte, brach diese im östlichen Europa auf, als man versuchte, der anstehenden wirtschaftlichen und sozialen Probleme Herr zu werden. Die Krise der sozialistischen Sozialstaaten weitete sich rasch zur Systemkrise des „Realsozialismus“.

(André Steiner, Bundesrepublik und DDR in der Doppelkrise europäischer Industriegesellschaften.)

BRD-Kanzler Helmut Kohl und seine CDU waren am Ende (vor der Wende 1989/1990)

„Mit seiner Kanzlerschaft wäre es deshalb wahrscheinlich schon viel früher zu Ende gegangen, wenn ihm nicht 1989 der Zusammenbruch des Kommunismus und der Aufstand der Menschen im Osten zu Hilfe gekommen wären. Nach der Wende, die für kurze Zeit auch seine eigene war, machte er weiter wie vorher: Er saß Probleme aus und ging fast keine der notwendigen Reformen im geeinten Deutschland an, die er lediglich verbal einforderte. Das musste dann nach seiner Abwahl 1998 die rot-grüne Regierung von Gerhard Schröder erledigen.“ (www.zeit.de)

Der Feind im eigenen Lande als Kraft zur politischen Wende 1989

Der sogenannte Gulaschkommunismus in Ungarn (nach dem Ungarnaufstand) und auch in Polen ermutigte den konsequenten Widerstand gegen die Kommunisten an der Macht und ihre Auffassung von „Kommunismus“, schon lange vor Solidarność.

Die „Entspannungspolitik“

Vor allem westdeutche Politiker der SPD unter Brandt und Schmidt schreiben sich die Entspannungspolitik mit dem Osten auf die Fahnen.

Diese führte zur weltweiten Friedensbewegung, die auch Abrüstung im Sozialismus forderte („Schwerter zu Pflugscharen“). Aber ohne (militärische) Verteidigung des sozialistischen Systems im Krieg gegen das kapitalistische System war es verloren.

Von Wasser (Sozialismus) predigen und Wein (Kapitalismus) trinken

= Revisionistischer Kurs

Im Kern bestand der Revisionismus darin, daß man unter „Planung“ fälschlich praktisch nur noch „Markt“ verstand.

Und auch in seinem Moskau-Interview aus dem Jahre 1991 lobt Honecker das mittlerweile kapitalistische China mit seiner „sozialistischen Marktwirtschaft“,
wie auch das genauso kapitalistische Vietnam mit seiner „am Sozialismus orientierten Marktwirtschaft“ hoch¹⁰³.

Warum hole ich so weit aus? Weil bei Klaus Blessing und seinen Koautoren dieser ganze Themenkomplex nicht behandelt wird, obwohl er genauso zum falschen, revisionistischen Kurs gehörte, wie

die Ausweitung der Kompetenzen der KoKo (Staat im Staate)
das „Liebäugeln“ mit der BRD (Finanz-Hilfe, Konförderation)

Laut einer Gesprächsaufzeichnung von einem „Informanten“ von Klaus Blessing, sagte Honecker am 17. November 1992 in der JVA Moabit über die Hochschule für Ökonomie (HfÖ): „[…] überall, wo scheinbar Marxismus-Leninismus praktiziert wurde, war oft keiner drin gewesen, wie mir jetzt nach und nach klar wird.“¹⁰⁴

Die HfÖ arbeitete marktwirtschaftliche Konzepte aus, laut Blessing¹⁰⁵.

Die Aussage Honeckers steht nicht allein.

Generaloberst der NVA a. D. Heinz Bilan sagte in einem Interview mit Sputnik News über die Politik der Honecker-Ära, besonders der 80er Jahre, das hier: „ Wir haben sehr oft Karl Marx zitiert, Friedrich Engels, Lenin – nur gemacht haben wir es nicht.“¹⁰⁶

Klaus Blessing hat recht, wenn er sagt:

„Wer schon immer grundsätzlich gegen eine sozialistische Planwirtschaft war und den Kräften des Marktes und des Privateigentums die Dominanz einräumen wollte, kann die sozialistische Gesellschaft nicht wirklich wollen. Wer diese nicht will, kann die kapitalistische Marktwirtschaft nicht ablehnen, sondern will sie verbessern. Und wer Marktwirtschaft nur verbessern will, kann keine sozialistische Zukunftsvision entwickeln, sondern will im Heute mittanzen.“¹¹³ Die Marktwirtschaft sind die Produktionsverhältnisse des Kapitalismus, wenn man sie künstlich in den Sozialismus einführt, dann wird man so enden, wie die revisionistischen Länder, in der Restauration des Kapitalismus.

Hinter den Zahlen – Rezension des Buches „Wer verkaufte die DDR?“ von Klaus Blessing

Persönliche Führungs-Schwäche durch Honecker

Überforderung mit der Rolle und Verantwortung?

Honecker war ein einfacher Arbeiter in der Mentalität wie im praktischen Handeln. Menschen, die ihn persönlich-privat erlebten, lernten einen völlig anderen Menschen (locker, lachend) als den offizielen Rollenträger.

Geringe eigene politische Führungs-Erfahrung

Walter Siegert behauptete, dass Honecker nur „wenig Erfahrung im politischen Agieren“ gehabt hätte, als er 1971 dran kam¹⁰⁷, obwohl er schon fast 20 Jahre lang im ZK saß.

Auch war er mit 59 Jahren im Jahre 1971 nicht der „Jungspund“, als den man ihn oft darstellt, sondern ein erwachsener Mann im oberen mittleren Alter, der schon seit Jahrzehnten dabei war.

Geistig fit

„Aus meiner Sicht wusste Honecker sehr wohl, was er tat, denn geistig eingeschränkt war er keinesfalls.“

(siehe letztes Interview in Moskau. Gute überlegte und logische Formulierungen.)

Politische Zäsuren, die nicht genutzt wurden

1953: Der Protest von Arbeitern in der DDR wir militärisch niedergeschlagen
1968: Der „Prager Frühling“ wird militärisch niedergeschlagen.
1976: Wolf Biermann wird im November 1976 ausgebürgert. Viele Künstler verlassen aus Protest die DDR.
1977: Rudolf Bahro (seit 1952 SED-Mitglied) veröffentlicht im Westen das Buch „Die Alternative. Zur Kritik des real existierenden Sozialismus«“
1989: Rolf Henrich (seit 1963 SED-Mitglied) veröffentlicht im Westen das Buch „Der vormundschaftliche Staat“, gründet das „Neue Forum“
Die anwachsende Ausreisewilligkeit von DDR-Bürgern.
Die Bevormundung durch Parteifunktionäre in Sachfragen (z.B. als Anwalt).
Der zunehmende Widerspruch zwischen Ideologie und Propaganda und der DDR-Wirklichkeit (z.B. in den Betrieben)
Die Wahlfälschung
1988: Verbot der sowjetischen Zeitschrift „Sputnik“ 1988

DDR-Außenminister war nie Mitglied des Politbüros der SED

„Die DDR hatte auch eine Besonderheit innerhalb des sozialistischen Lagers: Im Gegensatz zur Sowjetunion, aber auch zu anderen sozialistischen Ländern, war der Außenminister der DDR niemals Mitglied des Politbüros. Er war immer in der zweiten Reihe. Er hat nie an den Entscheidungen teilgenommen.“ (DDR-Botschafter Otto Pfeiffer)

Damit war der größte DDR-Außenpolitiker immer der SED-Generalsekretär!

Die eigentlich wichtigen Prozesse in der Wendezeit

Diese Problematik ist viel wichtiger und müsste differenziert untersucht werden. Es gibt bestimmte Erkenntnisse, die nur im stillen Kämmerchen geäußert werden.

die innere Krise der DDR,
die Führungskrise,
der Verlust der internationalen Unterstützung
Verrat Gorbatschows: Wie sollte Gorbatschow die DDR retten, wenn das eigene Haus brennt?

Und es gibt bestimmte Erkenntnisse, die nur im Stillen ausgetauscht werden:

Helmut Kohl wurde vom Historiker Fritz Stern gefragt, ob er denn nicht im Einigungsprozess auch Fehler gemacht habe und welche das wären. Da hat Kohl eine Weile nachgedacht und gesagt: „Ich habe nicht gesehen, dass in der alten Bundesrepublik nicht alles gut und in der DDR nicht alles schlecht war.“ Aber die Politik war nicht so.

sozial-politische Errungenschaften?

Richtig ist, daß die Arbeitslosigkeit beseitigt ist. Der Staat bezahlt ein Heer von Parasiten mit Scheinbeschäftigungen im Unterdrückungsapparat. Sonst gäbe es im Zuge von Rationalisierung und Automatisierung Arbeitslosigkeit wie in der westlichen Form des Staatsmonopolismus.

Helmut Koziolek, Direktor des Zentralinstituts für Sozialistische Wirtschaftsführung beim ZK der SED, Berlin-Rahnsdorf:

Hätte die DDR-Wirtschaft die schweren Einschnitte in ihre Entwicklung jemals verdauern können?

„Die hohen Reparationslasten,
die kosten- und energieaufwendige Struturoptimierung auf die Bedürfnisse der UdSSR und d
amit verbunden die normen Spaltungsfolgen für Ostdeutschland, die damalige SBZ,
das Embargo als entscheidendes Mittel zur Verhinderung von „know how“-Transfer in unser damaliges Gebiet,
der Abzug von „Human capital“ in den Westteil Deutschlands, vor allem bei offener Grenze,
die enormen Begleitkosten des Kalten Krieges, insbesondere die Kosten auf militärischem Gebiet,
und nicht zuletzt die Wirkungen der sog. Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik mit ihrer enormen Auslandsverschuldung und dem Rückgang an Akkumulationskraft der Wirtschaft ect.“

(Helmut Koziolek: Hatte das Neue Ökonomische System eine Chance?, Sitzungsvericht der Leibnitz-Sozietät 10(1996) 1/2, S. 129)

Kollektive Feigheit (der Führung)

Honeckers Gespensterstunde 1989 – Spiegel TV Reportage 1991

Lösungs-Losigkeit = Kollektive Lähmung (der Führung)

Bei Panik gibt es die Reaktionsweise des „Todstellens“ (Sich nicht mehr Bewegnes). Zum DDR-Ende gab es bei der SED-Führung eine Art „Lebendigstellen“, obwohl sie wußten, daß es so nicht weiter geht. So wurden die Feierlichkeiten am 7.10.1989 nochmals im Palast der Republik mit ausländischen Gästen gestaltet, obwohl vor der Tür die DDR-Bevölkerung laut demonstrierte und protestierte.

Sie hatten vor allem keine Lösung für den Fortgang! Vielleicht gab es auch keine (mehr)!