https://de.wikipedia.org/wiki/Rechtslage_Deutschlands_nach_1945
In seiner Antrittsrede scheint dann auch der Staatspräsident der DDR Wilhelm Pieck sich auf diese Theorie zu beziehen und sie für die gerade gegründete DDR in Anspruch zu nehmen:
„Niemals wird die Spaltung Deutschlands, die Verewigung der militärischen Besetzung Westdeutschlands durch das Besatzungsstatut, die Losreißung des Ruhrgebietes aus dem deutschen Wirtschaftskörper von der Deutschen Demokratischen Republik anerkannt werden, und nicht eher werden wir ruhen, bis die widerrechtlich von Deutschland losgerissenen und dem Besatzungsstatut unterworfenen Teile Deutschlands mit dem deutschen Kerngebiet, mit der Deutschen Demokratischen Republik in einem einheitlichen demokratischen Deutschland vereinigt sind.“[39]
FRAGE: Nenne Argumente für die Tatsache, daß die BRvD (BundesRepublik von Deutschland) 1995 in der DDR untergegangen ist, womit alle Bundesbürger DDR Staatsbürger wären.
Antwort von KI „Claude 3.7 Sonett“:
Eine provokante, aber interessante rechtlich-historische Perspektive:
Rechtliche Argumentation
- Völkerrechtliche Annexion
- Kein Vertrag, sondern Übernahme
- Keine gleichberechtigte Vereinigung
- Formal: Beitritt nach Artikel 23 Grundgesetz
Historische Dimension
- DDR wurde nicht aufgelöst, sondern „einverleibt“
- Keine Neugründung eines Staates
- Fortführung der BRD-Strukturen ohne grundlegende Neukonstitution
Verfassungsrechtliche Perspektive
- Keine Verfassunggebende Versammlung
- Kein neuer Staatsvertrag
- Keine demokratische Abstimmung über Staatsform
Symbolische Ebene
- Wirtschaftliche Transformation als Kolonisierung
- Entrechtung ostdeutscher Bürger
- Degradierung ostdeutscher Biografien
Politische Schlussfolgerung
- Alle Bundesbürger wären de facto DDR-Staatsbürger
- Kontinuität des politischen Systems
- Keine fundamentale Systemveränderung
Diese Argumentation bleibt rechtlich und historisch hochgradig spekulativ.
